Bezirksversammlungswahlen 2019 in Hamburg am Tage der Europawahl 26.5.2019

Früher wurden in Hamburg nach Meinung vieler Kommunalpolitiker die Bezirksversammlungswahlen von der Bürgerschaftswahl dominiert. Vielen erschien jedoch auch zweifelhaft, ob sich die Trennung von der Landespolitik durch terminliche Trennung herbeiführen ließe.

Jedenfalls stehen die Parteien und die Bezirkskandidaten jetzt wieder in der Pflicht, in jedem Bezirk klare kommunalpolitische Alternativen herauszuarbeiten, die bisherige Arbeit der Bezirksfraktionen zu vergleichen und die Qualität der nominierten AbgeordnetenkandidatInnen herauszustellen. Hier ist deutlich Kreativität gefragt, aber auch die Bereitschaft sich mit der Qualität und der sachlichen Leistung des politischen Gegners wirklich auseinanderzusetzen und dies auch medial zu vermitteln.

Dies wird angesichts des medialen Angebots in einigen Bezirken, u.a. auch im Bezirk Harburg nicht einfach werden. Zentrales Medium wird die Harburger Rundschau sein müssen, die auch schon bisher einige Anstrengungen unternommen hat, Kommunalpolitik den Bürgern näherzubringen.

Schon allein den Bürgern zu erklären, welche Kompetenzen die Bezirke haben, wird allerdings, das ist der Sache geschuldet, nur eingeschränkt möglich sein.

Es war jedenfalls in den letzten Jahren selbst für die am lokalen Geschehen sehr Interessierten schwierig, sich  ein klares Bild zu machen, politische Konturen auszumachen Dies liegt u.a. am Auf und Ab in den kommunalen Entscheidungsprozessen, das zu einer Verunklarung  führt, aber auch an den weniger klaren Kompetenzabgrenzungen im Vergleich zur Kommunalpolitik in den Flächenländern..

Zur Not bleibt ja der Rückgriff auf die Parteipräferenz für die höheren Politikebenen., wird man gedacht haben. Aber: Das war allerdings nicht Sinn der Einführung eigenständigerer Bezirkswahlen neben der Europawahl.

Vielleicht  ging es vielen Befürwortern, insbesondere unter den Kommunalpolitikern selbst auch darum, allein durch die Trennung von den Bürgerschaftswahlen an Bedeutung und Ansehen zu gewinnen, weil man nicht mehr mit den vielen BürgerschaftskandidatInnen um Aufmerksamkeit konkurrieren musste. Außerdem stehen nun einen ganzen Wahlkampf lang die Kommunalpolitik und ihre Akteure allein im Zentrum, die Europawahl ist dann doch wieder ein ganz anderes Feld, stört kaum und bringt Wahlbeteiligung.

Vor allem die noch nicht bekannten Kandidatinnen werden trotzdem ein hartes Stück Arbeit vor sich haben. Denn dass die Platzhirschkühe und Platzhirsche sich Aufmerksamkeit verschaffen, kann angenommen werden.

Jetzt wo wir die relativ eigenständigen Wahlen haben, sollten die Bürgerinnen mit wachem Interesse die politischen Angebote wahrnehmen. Es steckt in diesen Wahlen möglicherweise mehr an politischen Diskussionsmöglichkeiten als Skeptiker bisher einräumen wollen.

Wir dürfen gespannt sein.