Freitag, 20. September 2013

Kloses Karriere: Bürgermeisterzeit und Sturz 1981


Klose war in einer Kampfabstimmung sehr früh stellvertretender Landesvorsitzender der Hamburger SPD geworden und hat dann in einem Nominierungskonflikt zur Bundestagswahl 1969 für den Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel kandidiert.
Hans-Ulrich Klose war auch der einzige Hamburger Bürgermeister, der die Traute besessen hat, den Konflikt mit den in Hamburg dominierenden Zeitungen des Springer-Verlags  zu suchen:

Es war 1978. Klose war gerade Wahlsieger mit absoluter Mehrheit geworden und wechselte nach einem Wahlkampf auf der Mitte-Rechts-Mehrheitslinie der Hamburger SPD auf den linken Flügel der Partei, um sich bundespolitische Karrierechancen bei der zu erwartenden Neubesetzung der SPD-Spitze zu eröffnen. Diese linke Politik-Offensive richtete sich durchaus auch gegen Helmut Schmidt und die sozial-liberale Koalition in Bonn.
Der beispiellose Kampf zwischen konservativen Medieneliten und der linken Hamburger Parteielite, nunmehr verstärkt um den Bürgermeister, führte zum Sturz Kloses 1981 und zu einer mittelfristig wirksamen Absenkung der Zustimmungswerte für die SPD, den Senat und die Hamburger Politik insgesamt.
Die Wende zur Niederlage war der folgenreiche Stoltzenberg-Skandal 1979/80, ein "Jahrhundert-Skandal"(Die Zeit).
Über diesen Konflikt können sie demnächst ein Buch von mir erwerben.

Donnerstag, 12. September 2013

Kandidatenauswahl und innerparteiliche Demokratie in der Hamburger SPD: Neuauflage






Zum ersten Mal seit 2009  will ich auf meinen Webblogs Werbung machen, und zwar für die Neuauflage meiner Parteien-Studie über die Hamburger SPD, die Anfang September 2013 auf  den Markt gekommen ist:

                 Günter Pumm
                 Kandidatenauswahl und innerparteiliche Demokratie in der Hamburger SPD.
Eine empirische Untersuchung der Kandidatennominierungen für die Bundestagswahl 1969, die Bürgerschaftswahl 1970, den Senat und die Deputationen.
                 Norderstedt bei Hamburg 2013.

BoD-Book on Demands
                 ISBN  978-3-7322-2160-8

Es geht mir mit der Neuauflage meiner Dissertation darum, dieses Buch mit 29,90 Euro zu einem erheblich niedrigeren Preis auf den Markt zu bringen, als dies bisher der Fall war. Der Preis meines Dissertationsverlags lag inzwischen bei 91 Euro.
                 Das Buch hat 501 Seiten, davon 425 Textseiten mit Fußnoten.

Das Buch kann auch als E-book gekauft werden, dann zum Preis von 14,99 Euro.

Die inhaltliche Werbung sollen Buchtext und Vorwort zur 2.Auflage übernehmen, die im Anschluss folgen:







               Buchtext


Nach  den Erfahrungen von Weimar hat das Grundgesetz den Parteien Verfassungsrang eingeräumt und die innerparteiliche Demokratie in Art. 21 Absatz 1 GG festgeschrieben.
Seit der 1.Auflage dieses Buches haben die demokratischen Institutionen, auch die Parteien an Akzeptanz verloren.
Dieses Buch kann deshalb als exemplarisch für eine ganze Phase der Aufbruchstimmung und Demokratisierung in der Bundesrepublik  gelten, in der die politisch interessierten Bürger auf die Parteien setzten.
So mag es heute interessant sein zu lesen, wie in der Regierungszeit Willy Brandts und Helmut Schmidts die Hamburger SPD ihre Kandidaten auswählte und die Auswahlverfahren demokratisierte.
Das Highlight der Demokratisierung war zweifellos die 1971 beschlossene weitgehende Beteiligung des Landesparteitags der SPD an der Nominierung der Senatoren und Senatorinnen.
Das Buch enthält zudem  den wohl bis heute spannendsten Kampf um eine Bundestagskandidatur in Deutschland: Peter Blachstein und Willy Nölling machten sich auf Kreis- und Landesebene  die Direkt-Kandidatur für den Wahlkreis Eimsbüttel streitig.


Vorwort für die zweite Auflage

Aus verschiedenen Gründen  habe ich für meine Dissertation  nicht das nötige Marketing betreiben können. Einer der Gründe war die Mehrfachbelastung durch die Arbeit in der Hamburger Bürgerschaft und die Berufseinstiegsphase. Auch deshalb diese Neuauflage.
Parteien und auch die  Parteienforschung  haben heute einen anderen, wohl insgesamt geringeren Stellenwert.
Zeitgeschichtliche  Bedeutung hat von allen damals reformierten Auswahlprozessen insbesondere das Verfahren der Senatorenauswahl unter Mitwirkung des Landesparteitags von 1971 und der Kampf der  SPD-Bürgermeister gegen diesen Satzungsbeschluss erlangt.
Die Entschärfung bzw. faktische Abschaffung des ursprünglichen Auswahlverfahrens  1988 und die Verfassungsreform von 1996  mit der Beseitigung des Kollegialsenats, der Einführung eines Entlassungs-und Ernennungsrechts für Senatoren und der Richtlinienkompetenz  führten zu einer folgenreichen Machtkonzentration beim Ersten Bürgermeister.
Natürlich sind auch die Einwände gegen die Regelung von 1971 und die Erfahrungen mit ihr nicht einfach zu vernachlässigen.
Auch alle anderen Auswahlprozesse waren nicht nur für sich genommen interessant, sondern wurden damals ebenfalls demokratisiert.
Das neue Wahlrecht  für die Bürgerschaftswahl und die Wahl der Bezirksversammlungen räumt inzwischen den Bürgern erheblichen Einfluss auf die Wahl der Direktkandidaten und die Zusammensetzung der Landeslisten ein. Es schwächt damit aber auch den Einfluss der Parteien auf einem weiteren zentralen Aufgabenfeld.
Die Arbeit  kann inzwischen als ein Beitrag zur Hamburger Parteiengeschichte und Zeitgeschichte, aber auch zur Wirkungsgeschichte der Studentenbewegung gelten.
Fall-Studien wie der Kandidatenkonflikt zwischen Peter Blachstein und  Wilhelm Nölling in Eimsbüttel für die Bundestagswahl 1970 sind allerdings  auch heute noch spannend  und mit Gewinn zu lesen.
Bei den Beteiligungsmöglichkeiten der Parteimitglieder und der Bürger kann Ziel nicht allein verstärkte Partizipation sein, sondern  es geht auch immer um Transparenz und Effizienz der Auswahlverfahren. In dieser Grundorientierung bin ich nach wie vor mit meinem Doktorvater Winfried Steffani einig.

Hamburg, Juli 2013                                                               Günter  Pumm