Am 4.1.2010, 18.00 Uhr, fand im Harburger Rathaus eine Sitzung des Ausschusses für Sport und Kultur statt.
Ich vertrat als einziger Bürger die Öffentlichkeit.
Was aus der Einladung schon ersichtlich war: Bei der Verteilung der Bezirksmittel an Projekte und Antragsteller wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Das ist aber doch gerade einer der wichtigsten Teile der Arbeit der Bezirksversammlung. Wird das Prinzip der Öffentlichkeit der Ausschussitzungen ausgehöhlt und ad absurdum geführt ?
Ist das so eigentlich rechtlich haltbar? Wenn es eine einschlägige Rechtsnorm gibt, würde sie einer Überprüfung standhalten?
Ich hatte so immerhin Gelegenheit, die Ausstellung von Prof. Simon näher zu betrachten.
